Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand 10. Dezember 2012

Allgemeines
1. Gegenstand des Unternehmens 3haende Kreativ-Büro Berlin Inh. Dietmar Einenkel Charlottenburger Str. 39, 13086 Berlin (im Folgenden nur noch 3haende genannt) ist die Entwicklung und Umsetzung sowie der Check und die Optimierung von Websites, weiterhin die Entwicklung und Umsetzung von Corporate Designs, Logos und Slogans sowie die Namensfindung, Ideenfindung und Printdesign.
2. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von 3haende im eigenen Namen und auf eigene Rechnung durchgeführt.
3. Diese Geschäftsbedingungen gelten nur für Unternehmen und sind Bestandteil aller Verträge mit 3haende. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
Angebot und Vertragsabschluss
1. Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend.
2. Ein Vertrag zwischen 3haende und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens 3haende oder durch Erfüllung des Auftrags seitens 3haende zustande. 3haende hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von 3haende schriftlich bestätigt sind.
4. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten von 3haende, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde.
5. Lieferzeiten bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Vorlagen, Entwürfen Demo- und Testversionen durch den Auftraggeber wird die Lieferzeit unterbrochen.
Preise und Zahlung
1. Die genannten Preise verstehen sich rein Netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt ohne jeden Abzug auf ein von 3haende angegebenes Konto zu leisten.
3. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann 3haende die weitere Ausführung eines Auftrags bis zur Bezahlung zurückstellen oder für weitere Aufträge unbeschadet, entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen.
4. Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 8% über dem Basiszinssatz zu zahlen, soweit 3haende nicht einen höheren Schaden nachweist.
5. Bei Aufträgen, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken oder finanzielle Vorleistungen erfordern, sind Abschläge wie folgt zu zahlen: 35% der Gesamtsumme bei Vertragsabschluss, 35% der Gesamtsumme nach Fertigstellung von ca. 50% des Auftragsvolumens und der Restbetrag nach Abnahme.
6. Alle Leistungen und die damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung bei 3haende.
Rücktrittsrecht
1. 3haende behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die Ausführung von Aufträgen aus Gründen abzulehnen, die für 3haende eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Ausführung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt.
2. Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Kann vom Auftraggeber kein neues, den Anforderungen von 3haende entsprechendes Material zur Verfügung gestellt werden, hat der Auftraggeber Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen.
3. Trifft 3haende an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei 3haende bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann 3haende den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen, mindestens jedoch 20% der Netto-Gesamtsumme des Auftrages.
4. Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht von 3haende zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadensersatz in der Höhe des von 3haende nachgewiesenen entstandenen Aufwandes, mindestens jedoch 20% der Netto-Gesamtsumme des Auftrages, als vereinbart.
Pflichten des Auftraggebers
1. Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Unterlagen, Daten und Texten erworben hat und frei darüber verfügen kann.
2. Der Auftraggeber stellt 3haende von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen in Bezug auf die überlassenen Unterlagen, Daten und Texte bei 3haende entstehen können.
3. Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung der Unterlagen, Daten und Texte verantwortlich. Dies beinhaltet auch den technischen Aufbau der Unterlagen, Daten und Texte gemäß den in der Auftragsbestätigung angegebenen jeweiligen Spezifikationen.
4. Sofern Unterlagen, Daten und Texte an 3haende übermittelt werden, fertigt der Auftraggeber Sicherheitskopien an.
5. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von 3haende Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen.
Gewährleistung
1. Webdesign: Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Auftrag unverzüglich nach Erhalt der entsprechenden Medien zu prüfen. Geht innerhalb von 14 Tagen nach deren Erhalt keine schriftliche Mängelrüge ein, so gilt der Auftrag als abgenommen. Korrektur-Arbeiten sind bis zu 10% der Gesamtauftragssumme im Preis enthalten.
2. Printdesign: Druck-Vorlagen werden erst nach schriftlichem Freigabevermerk des Auftraggebers gedruckt. Diese Drucksachen werden durch einen Fremdanbieter/ Druckerei gedruckt. Geringfügige Abweichungen vom Original können nicht beanstandet werden, da es sich um Sammelbogendruck handelt. Das gilt insbesondere bei leichten Farbabweichungen. Die Auftragsdurchführung im Einzeldruck inklusive eines farbverbindlichen Proofs vor Drucklegung ist möglich, jedoch mit finanziellem Mehraufwand verbunden und gesondert zu vereinbaren.
3. Namensfindung/ Logo/ Slogan: Entwickelte Namen, Logos und Slogans sind nach bestem Wissen und Gewissen in Bezug auf Einmaligkeit im Internet und in Markendatenbanken (DPMA, HABM, WIPO) recherchiert. 3haende haftet nicht für eine Markenrechts-, Namenrechts-, Wettbewerbrechts- oder sonstige rechtliche Verletzung, die aus der Benutzung des Namens bzw. Logos bzw. Slogans entsteht. Für eine verbindliche Aussage über die Unbedenklichkeit und markenrechtliche Eintragungsfähigkeit des Namens bzw. Logos bzw. Slogans ist ein auf Patent- und Markenrecht spezialisierter Anwalt zu konsultieren.
Urheberrecht und Nutzungsrecht
1. Sofern an den Leistungen von 3haende Urheberrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte entstehen, räumt 3haende dem Auftraggeber die zeitlich unbegrenzte und auf den gesamten deutschen Sprachraum erstreckte einfache Nutzung für sämtliche Zwecke der werblichen Kommunikation ein. Sofern Entwicklungsleistungen von 3haende für weitere Länder adaptiert werden, erhält 3haende dafür ein gesondertes Honorar, das von Fall zu Fall im Voraus zu vereinbaren ist.
2. Das ausschließliche Nutzungsrecht gilt für die Erstellung von Logos und Slogans.
3. 3haende hat das Recht bei Veröffentlichungen und Vervielfältigungen als Urheber genannt zu werden. Das gilt insbesondere bei Webseiten mindestens im Impressum, und bei Drucksachen, wie Flyer, Folder, Broschüren oder Plakaten. Bei Verletzung des Rechts auf Namensnennung hat 3haende Schadensersatzanspruch zu 100% in der Höhe des jeweils vereinbarten Preises. Darüberhinaus hat 3haende das Recht, abgeschlossene Aufträge und Projekte inkl. Namen, Logos und Weblinks in eigenen Publikationen als Referenzen anzugeben.
4. Alle Entwürfe und Leistungen dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung durch 3haende weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung und/oder Änderung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt 3haende, eine Vertragsstrafe in Höhe von 200% des jeweils vereinbarten Preises neben dem ohnehin zu zahlenden Preis zu verlangen.
5. Vorschläge, Weisungen und sonstige Mitarbeit des Auftraggebers oder seiner Gehilfen haben keinen Einfluß auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.
Gestaltungsfreiheit
1. Im Rahmen des jeweiligen Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Das gilt insbesondere bei grafischen und kreativen Leistungen. Reklamationen des Auftraggebers sind bis zu 2 Stunden Arbeitsaufwand im Auftrag inbegriffen. Für darüber hinaus gehende Leistung hat der Auftraggeber Mehrkosten zu tragen.
Haftung
1. 3haende haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit einer erstellten Webseite, da 3haende nur als Vermittler von Speicherplatz und Domains fungiert, ebenso wenig für mögliche Darstellungsmängel bei zukünftigen Browser-Generationen.
2. 3haende haftet nicht dafür, dass durch die Erstellung von Aufträgen bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.
3. 3haende haftet nicht für Verträge und deren Rechtsfolgen, die aufgrund der durch 3haende erstellten Aufträge zustande kommen.
4. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet 3haende nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von 3haende.
5. In allen anderen Fällen haftet 3haende nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. 3haende ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht geltend zu machen.
2. Für den Vertragsabschluss gilt deutsches Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sonstiges
1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, so soll dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Die ungültige Bestimmung wird schnellstmöglich durch eine andere Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Gehalt der rechtsunwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.